Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Nico Drewes)
über die Internetseite e-smoke4you.de schließen. Soweit nicht anders
vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter
eigener Bedingungen widersprochen.
(2)
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
(2)
Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer
Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen
Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über
die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den
"Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach
Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie
der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle
Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit
Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal
Express, Amazon-Payments, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem
Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden
zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems
weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen
Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw.
Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren
Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor
Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche
Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion
„zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit
dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig
bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes,
wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4)
Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie
unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot
in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen
annehmen können.
(5)
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang
mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail
zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von
Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung über Klarna Checkout
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
- Klarna
Rechnung: Zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die
Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und per E-Mail übersandt.
Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier.
- Klarna
Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren
Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des
Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) bezahlen. Weitere
Informationen zum Klarna Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für
Verbraucherkredite finden Sie hier.
- Sofortüberweisung
- Kreditkarte (Visa/Mastercard)
- Lastschrift
Die
Zahlungsoptionen werden im Rahmen von Klarna Checkout angeboten. Nähere
Informationen und die Nutzungsbedingungen für Klarna Checkout finden
Sie hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung
mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung
oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die
Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall
treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages,
die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die
Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt.
Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen,
behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt
der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden
Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um
mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten
obliegt uns.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als
Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf
Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a) Als
Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch
sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach
unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die
Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen
oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach
erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen
Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir
nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an
einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
-
für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder
grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
-
bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein
Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht
haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 6 Rechtswahl
(1) Es
gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates
des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 7 Jugendschutz
(1)
Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes
unterfällt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das
gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.
Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen.
(2)
Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich
vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben
bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind
verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von
Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das
gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in
Empfang nehmen.
(3)
Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind,
eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung
beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu
übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht
haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in
Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
(4)
Soweit wir über das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter
hinausgehend in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie
für den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben müssen, gelten
vorstehende Absätze 1-3 mit der Maßgabe, dass anstelle des gesetzlich
vorgeschriebenen Mindestalters Volljährigkeit vorliegen muss.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Nico Drewes
Am Dobben 130
28203 Bremen
Deutschland
Telefon: 015229791122
E-Mail: info@e-smoke4you.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die
technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst
und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen
"Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können
die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden
die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals
per E-Mail an Sie übersandt.
3.3.
Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie
alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform
übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch
sichern können.
4. Verhaltenskodizes
4.1. Wir haben uns dem Ehrenkodex der Trusted Shops GmbH unterworfen, einsehbar unter: http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf.
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
6.2.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie
sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe
des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich
zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6.4.
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung
fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1.
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
7.2.
Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware
an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht
vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
Diese
AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten
Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf
Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für
die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen.
Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 19.11.2018
